Google ist vorerst zufrieden - eBay will sich entschieden verteidigenIn Frankreich hat das Kassationsgericht (höchstes Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit) ein Urteil wegen Fälschung gegen die Internetsuchmaschine google aufgehoben, das von dem französischen Luxusgüterkonzern LVMH (Moet Hennessy Louis Vuitton) erwirkt wurde.Nun geht es vor das Berufungsgericht. Das Urteil wird in einem Jahr erwartet. Vorgeschichte: Der Branchenführer in Sachen Luxus hält Mehrheitsbeteiligung an über 60 Edelmarken (z.B. Moet & Chandon und Don Pérignon [Champagner], Hennessy [Cognac], Louis Vuitton und Donna Karan [Mode und Lederwaren] oder TAG Heuer [Uhren]) und beschuldigt google, Nutzer, die bestimmte Marken eingeben, auf Homepages von Werbekunden zu leiten, die gefälsche Ware anbieten. In erster Instanz hatte LVMH in der Berufung gewonnen, wonach sich google an den obersten Gerichtshof in Frankreich gewandt hatte, der wiederum Rat aus Brüssel einholte. Der Europäische Gerichtshof äußerte sich pro google mit der Einschätzung, dass google keine Markenrechte verletzen würde, aber zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann, wenn dem Unternehmen ungesetzliche Handlungen der Werbekunden bekannt sind. Im ersten Urteil wurde google verurteilt, die Assoziationen von "Imitation", "Replica" und "Kopie"mit den Marken "Louis Vuitton", "Vuitton" und "LV" herzustellen. In den USA hat das Unternehmen XPRT Ventures den Online-Auktionator eBay auf umgerechnet 3 Milliarden Euro verklagt. XPRT behauptet, dass die eBay-Tochter PayPal unerlaubt Patente von XPRT nutzt. EBay soll nach einer vertraulichen Präsentation seitens XPRT die Technologie abgekupfert und nachher als Bestandteil einer Eigenentwicklung selbst patentiert haben. Es geht um insgesamt sechs Patente. Der Schaden in Form entgangener Lizenzeinnahmen soll sich auf 3 Mrd. Euro. belaufen. Selbstverständlich bezeichnet eBay die Vorwürfe als ungerechtfertigt und will die Klageschrift, in der noch weitere eBay-Töchter (BillMeLater, Shopping.com, StubHub) beschuldigt werden, prüfen und sich entschieden dagegen wehren. Merkwürdig ist allerdings, dass XPRT jetzt erst Klage erhebt, da die Verletzungen schon seit 2003 laufen - hat da jemand nicht aufgepasst oder gerne etwas länger gewartet... |
